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Weitere Kritik an Fernbus-Polizeikontrollen
26.05.2014, 21:30 (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 27.05.2014 05:38 von Mark-Oh.)
Beitrag: #1
Weitere Kritik an Fernbus-Polizeikontrollen
http://www.zughalt.de/2014/05/weitere-kr...ontrollen/
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26.05.2014, 22:47
Beitrag: #2
RE: Weitere Kritik an Fernbus-Polizeikontrollen
Ich glaube der Link passt nicht wirklich, Mark-Oh. Ich denke mal du meintest den Artikel hier, oder?

http://www.zughalt.de/2014/05/weitere-kr...ontrollen/
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27.05.2014, 05:39
Beitrag: #3
RE: Weitere Kritik an Fernbus-Polizeikontrollen
wurde geändert
Danke
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03.06.2014, 10:59
Beitrag: #4
RE: Weitere Kritik an Fernbus-Polizeikontrollen
Zitat:Etwa zwei Mal pro Woche sei man auch von großen Personenkontrollen betroffen, was im Regelfall zu Verspätungen von 45-60 Minuten führe. Besonders intensiv betroffen seien etwa die Strecken Köln-Berlin und München-Berlin. Dies sei ein Ärgernis nicht nur für die Fahrgäste, sondern auch für den Anbieter, welcher die Reisenden ggf. auch entschädigen müsse.

Ich möchte das Thema mal aufgreifen, auch wenn es schon ein paar Tage brach liegt. Ich habe bisher eine der genannten großen Personenkontrollen erlebt und muss gestehen, dass ich ziemlich perplex war, das es so etwas überhaupt gibt (was zugegeben etwas naiv war, wie ich später festgestellt habe).

Passiert Ende 2013 auf der MFB-Nachtlinie Berlin-München. Kaum waren wir in Bayern, bei Münchberg, meldet sich der Fahrer und kündigt an, dass wir die Autobahn verlassen mussten, weil eine Kontrolle bevorsteht. Ich hatte eigentlich erwartet, dass es um eine Lenkzeitkontrolle geht oder maximal eine Überprüfung, ob alle angeschnallt sind. Aber der Fahrer riet uns schon einmal, unsere Personalausweise herauszuholen, dann ginge es schneller, er kenne das schon.
Mehrere Polizisten ließen sich dann von allen Fahrgästen die Ausweise oder Pässe zeigen. Das ging bei deutschen Papieren recht flott, ein Beamter musste erst von einem Kollegen darauf hingewiesen werden, dass in einem ungarischen Pass kein Visum sein muss (ähem, sind ja nicht erst seit gestern in der EU) usw. Bei einem jungen Mann vor mir gab es das Problem, dass er die Gemeinde, in der er sich aufhalten muss, eigentlich am Tag der Abfahrt schon wieder erreicht haben musste, aber es war ja schon nach Mitternacht. Hier war ich von der Kulanz des Polizisten sehr überrascht, "Na ja, ich sehe ja, dass Sie sich auf dem Weg zurück befinden. Ich kann aber nicht versprechen, dass das die Kollegen in München morgen früh genauso sehen würden, wenn sie wieder in eine Kontrolle kämen." So kam es nicht noch zu zusätzlicher Verzögerung.
Insgesamt dauerte die Kontrolle ca. 30 min, ich vermute mal, dass auch die Lenkzeiten des Fahrers mit überprüft wurden, aber da ich im Oberdeck saß, weiß ich es natürlich nicht genau.

Ich frage mich allerdings, wie lange es gedauert hätte, wenn nicht alle Passagiere einen Ausweis oder Pass dabei gehabt hätten, was jetzt ja wohl nicht mehr erforderlich ist (http://fernbusforum.forumprofi.de/showth...age=1)...?

Was mich ärgert, und da kann ich die Aussagen der beiden Unternehmenssprecher aus dem Artikel schon verstehen, ist dass diese Kontrolle die Fahrtzeit zu Lasten aller Fahrgäste verlängert. Ich glaube nicht, dass die Bundespolizei auf die Idee käme, einen ICE anhalten zu lassen, um dann mal eben ein paar Fahrgäste "stichprobenartig" (ein Thema für sich, wer da meist "zufällig" ausgewählt wird - ich wahrscheinlich nicht) zu kontrollieren, oder gar den ganzen Zug. Nee, die fahren ja mit. Wäre ja im Bus zumindest theoretisch auch denkbar, aber dagegen spricht wahrscheinlich die Anschnallpflicht und die Unmöglichkeit, das Gepäck während der Fahrt zu kontrollieren.

Die Lenkzeit des Fahrers kann ja nur stehend überprüft werden, dauert aber wenn alles in Ordnung ist nur wenige Minuten. Finde ich im Sinne der Sicherheit für alle akzeptabel. Einen Bus mit 70 Fahrgästen für eine anlassunabhängige Personenkontrolle für längere Zeit anzuhalten, finde ich persönlich aber nicht mehr verhältnismäßig.

Ich will nicht das Prinzip der Personen- und Gepäckkontrollen hier in Frage stellen, ich bin mir der Tatsache, dass sie zur Abschreckung notwendig sind, durchaus bewusst. Aber ich finde, dass diese dann an einem sowieso vorgesehenen Halt stattfinden sollten, mindestens bei Linienfernbussen, die zweifelsfrei in Deutschland abgefahren sind (und bei denen man ja auch recht einfach herausfinden kann, wann sie wo halten). Ich habe auf der MFB-Strecke Berlin-Stuttgart einmal erlebt, dass bei einem Halt an der Raststätte Frankenwald die Zivilpolizei anscheinend schon auf den Bus wartete. Hier wurden aber nicht alle Insassen kontrolliert sonder ein Fahrgast und sein Gepäck, dieser wurde dann auch von den Beamten mitgenommen. Und am ZOB in Nürnberg habe ich kürzlich gesehen, dass zwei Polizeibeamte bei einem ankommenden Eurolines-Bus aus Tschechien eine Gepäckkontrolle durchgeführt haben. Kann ich auch gut mit leben.

Aber eine langwierige Kontrolle aller Businsassen mit zusätzlichem Halt finde ich eine unverhältnismäßige Einschränkung für alle Fahrgäste.
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03.06.2014, 22:12
Beitrag: #5
RE: Weitere Kritik an Fernbus-Polizeikontrollen
(03.06.2014 10:59)Apgar schrieb:  Nee, die fahren ja mit. Wäre ja im Bus zumindest theoretisch auch denkbar, aber dagegen spricht wahrscheinlich die Anschnallpflicht und die Unmöglichkeit, das Gepäck während der Fahrt zu kontrollieren.

Wenn man danach gehen würde dann dürfte es keinen Gang auf Toilette mehr geben und das Service-Personal darf auch nicht mehr während der Fahrt durch den Bus.
Aber dafür gibt es Ausnahme Genehmigungen.

Das sagt Wikipedia dazu:
"In Deutschland besteht bei Fahrten mit Schrittgeschwindigkeit, beim Rückwärtsfahren und beim Haus-zu-Haus-Verkehr keine Pflicht zum Anlegen des Sicherheitsgurtes. Es gibt ferner Ausnahmen von der Anschnallpflicht, die auf Antrag unter Vorliegen medizinischer Indikationen vom Straßenverkehrsamt ausgestellt werden. Mietwagen- und Taxifahrer, die Fahrgäste an Bord haben, sind von der Gurtpflicht befreit. Bei Leerfahrten müssen aber auch sie sich anschnallen. Sie müssen hingegen die Fahrgäste darauf hinweisen, dass sie sich anschnallen müssen."
http://de.wikipedia.org/wiki/Sicherheitsgurt

Und hier nochmal für die Paragrafen-Juckies.
http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__21.html
Es ist zwar der Reisebus nicht explizit mit Aufgeführt, doch ich würde da Trotzdem kein Problem sehen, bzw müsste das Gesetz geringfügig geändert werden, solange genügend Sitzplätze vorhanden sind für die Personen die sich an Bord befinden. Da müssen halt 2 Plätze immer frei bleiben für die Polizei wenn man es so will.

Ich verstehe aber nicht warum es Leute gibt die sich ohne Perso aus dem Haus begeben! Meinen Perso habe ich in meiner Geldbörse und die habe ich IMMER dabei wenn ich die Haustür verlasse. Wenn man in eine Personenkontrolle gerät und man hat keinen Perso dabei dann kann es passieren das man mit auf die Wache fährt und dort solange bleibt bis die Identität zweifelsfrei Festgestellt ist.
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06.06.2014, 07:39
Beitrag: #6
RE: Weitere Kritik an Fernbus-Polizeikontrollen
Hallo,

da die Schleierfahndung in Baden-Württemberg zugelassen ist und auch gerne durchgeführt wird, MFB wird regelmäßig an der Grenze bei Rheinfelden kontrolliert, obwohl beide Staaten zum Schengenraum gehören. Der Bus München-Freiburg wird gerne auf dem Prakplatz vor Leutkirch kontrolliert, Münchberg ist bekannt für Kontrollen. Es ist eben so.

In Würzburg wird auch regelmäßig die Bahnhofsunterführung dicht gemacht und jeder der durchwill wird kontrolliert, im RE Würzburg-Frankfurt wird auch gerne kontrolliert. Rein vom Gesetz her, kann sich kein Fernbusanbieter gegen die Kontrolle wehren.
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06.06.2014, 10:41 (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 07.06.2014 01:22 von MerTilo.)
Beitrag: #7
RE: Weitere Kritik an Fernbus-Polizeikontrollen
Letztenendes machen die Polizisten nur ihren Job und das für unsere Sicherheit. Daher finde ich schon OK das man solche Kontrollen macht. Scheinbar wurden sie ja auch wirklich fündig. Im ICE der Bahn wird überigens auch kontroilliert, genau wie in der Bahn. Es ist überigens Pflicht ein gültiges Ausweisdokument (Perso oder Pass) mitzuführen!!!! Um wie viel Minuten Verzögerung reden wir wirklich?? Ich denke es werden nicht mehr wie 20 Minuten sein.
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06.06.2014, 23:29 (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 06.06.2014 23:30 von numi.)
Beitrag: #8
RE: Weitere Kritik an Fernbus-Polizeikontrollen
In Kontrollen in Fernzügen kam ich auch schon einige male. Entweder von der Bundespolizei (diese machen dann Ausweiskontrollen) oder gerade auch auf internationalen Verbindungen vom Zoll (dieser möchte wissen, was man so dabei hat). Die Beamten treten dabei meist in Zivil auf.

In einem Fall hat die Bundespolizei in meinem Wagen dann tatsächlich auch Fahrgäste gefunden, die keine gültigen Dokumente vorzuweisen hatten. Das lief dann einfach so, dass die Polizisten mit diesen Personen am nächsten Bahnhof ausgestiegen sind (dort waren dann auch noch weitere Polizisten) und dann wohl dort alles erledigt haben.

Der wichtige Unterschied zu den Kontrollen im Bus ist dabei, dass der Fahrgast oder das Verkehrsunternehmen keine wirklichen Nachteile durch die Kontrollen haben. Der Zug hatte durch die Aktion keine Sekunde Verspätung. Es gab also keine Fahrgäste die dadurch einen Anschluss verpasst hätten oder Personal das länger arbeiten musste (...). Daher finde ich die Bedenken der Busunternehmen hier durchaus gerechtfertigt.

Mir fällt allerdings auch keine wirkliche Lösung für das Problem ein. Sich im fahrenden Bus aufzuhalten ohne angeschnallt zu sein wird allgemein als Risiko für die Person selbst und auch für andere Mitreisende angesehen (daher ja auch die Anschnallpflicht). Ich halte es daher nicht für sinnvoll, Kontrollen im fahrenden Bus durchzuführen.
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10.06.2014, 08:40
Beitrag: #9
RE: Weitere Kritik an Fernbus-Polizeikontrollen
(06.06.2014 23:29)numi schrieb:  Der wichtige Unterschied zu den Kontrollen im Bus ist dabei, dass der Fahrgast oder das Verkehrsunternehmen keine wirklichen Nachteile durch die Kontrollen haben. Der Zug hatte durch die Aktion keine Sekunde Verspätung. [...] Daher finde ich die Bedenken der Busunternehmen hier durchaus gerechtfertigt.

Das finde ich auch, darum geht es mir auch als Fahrgast. Ich arbeite weder bei einem Busunternehmen noch bin ich Bahn-Hasser, aber ich fände es für den Wettbewerb unfair, wenn Linienbusfahrten regelmäßig durch Personenkontrollen unnötig verzögert werden.

(06.06.2014 10:41)MerTilo schrieb:  Letztenendes machen die Polizisten nur ihren Job und das für unsere Sicherheit. Daher finde ich schon OK das man solche Kontrollen macht.

Den Polizisten hat ja auch niemand einen Vorwurf gemacht. Wie sehr Personenkontrollen im Bus unsere Sicherheit erhöhen, kann sicher (aber wohl besser nicht hier) trefflich kontrovers diskutiert werden. Ich selbst bin auch gar nicht kategorisch dagegen, ich finde nur, es sollte in einem vernünftigen Verhältnis zu dem berechtigten Interesse aller Fahrgäste stehen, dass sie ihr Ziel pünktlich erreichen.

(06.06.2014 10:41)MerTilo schrieb:  Um wie viel Minuten Verzögerung reden wir wirklich?? Ich denke es werden nicht mehr wie 20 Minuten sein.

Wenn der Bus extra von der Autobahn geholt wird, es vielleicht ein voll besetzter Doppeldecker ist und die Beamten vielleicht noch die eine oder andere Frage untereinander oder mit der Leitstelle diskutieren müssen, kann schon schnell eine halbe Stunde zusammenkommen. Und wenn Du dann das Pech hast, dass Du nur eine Teilstrecke der Route gebucht hattest, kann das die Fahrtzeit für Dich durchaus um 1/4 erhöhen, das finde ich schon erheblich.

(06.06.2014 23:29)numi schrieb:  Mir fällt allerdings auch keine wirkliche Lösung für das Problem ein. Sich im fahrenden Bus aufzuhalten ohne angeschnallt zu sein wird allgemein als Risiko für die Person selbst und auch für andere Mitreisende angesehen (daher ja auch die Anschnallpflicht). Ich halte es daher nicht für sinnvoll, Kontrollen im fahrenden Bus durchzuführen.

Kontrollen im fahrenden Bus finde ich auch eine eher abenteuerliche Vorstellung. Aber ich finde, dass man Personenkontrollen bei (innderdeutschen) Linien fernbussen durchaus auf vorher geplante Zwischen- oder Endhalte beschränken könnte. Da kann den Unternehmen durchaus eine Mitwirkungspflicht aufgebürdet werden. Es kann von der Polizeistreife z.B. bei der Zentrale des Busunternehmens angefragt werden, wann der nächste Pausenhalt an einer Raststätte geplant ist, oder man verlegt die Kontrolle der Fahrgäste auf einen Busbahnhofshalt, wo die aussteigenden Passagiere sogar noch einfacher kontrolliert werden können.
Eine Personenkontrolle eines Busses ist ja nicht weniger effektiv, wenn der Fahrer kurz vorher erfährt, dass sie bevorsteht. (Fahrerkontrollen, die zweifelsfrei der Sicherheit dienen und nur "überraschend" sinnvoll sind, sind hier natürlich explizit nicht gemeint)

Ich persönlich finde, dass die Fernbusunternehmen sich dafür einsetzen sollten, dass Polizei und Zoll anlassunabhängige Personenkontrollen im Regelfall nur so planen und durchführen sollten, dass sich dadurch die Fahrtzeit für die Reisenden nicht erheblich erhöht. Auch um die Busunternehmen in Konkurrenz zur Bahn nicht über Gebühr zu benachteiligen und im dem Interesse der (schätze ich mal) 99,9% vollkommen unbescholtenen Passagieren, so pünktlich wie möglich ans Ziel zu kommen, nicht im Weg zu stehen.
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10.06.2014, 16:27
Beitrag: #10
RE: Weitere Kritik an Fernbus-Polizeikontrollen
Die Kontrollen werden ja nicht nur an dem einen Bus durchgeführt, es werden ja auch andere Fernlinien, Reisebusse und evtl. LKW's bei einer solchen Aktion kontrolliert. Wenn die Polizei da immer bestimmte Haltestellen und Rastplätze aufsuchen müsste währe dies ein riesen logistischer wie auch personeller Aufwand. Da die Busunternehmen jedoch unter Garantie nicht für den Mehraufwand aufkommen würden, müsste das ganze von Steuergeldern finanziert werden. Abgesehen davon das es ja auch einen Überaschungsefekt haben soll. Theoretisch könnte der Fahrer ja die Fahrgäste vorwarnen. In Zügen ist das einfacher. Was hätte die Polizei / der Zoll davon woanders zu kontrollieren. Klar ist es zum Nachteil der Fahrgäste aber so ist es halt bei Polizei - oder Zollkontrollen. Personen KFZ werden ja auch routinemäßig irgendwo angehalten und kontrolliert obwohl der Fahrer es evtl. eilig hat. Das ist überigens im Ausland genau so. Die Abschaffung der Grenzkontrollen hat halt nicht nur Vorteile. Früher musste man dort ggfs. auf unbestimmte Zeit warten. Da die Kontrollen jetzt weg sind, wird halt stichprobenartig im Land kontrolliert.
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